Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2006 in Kraft getreten

Städtebauförderung gibt Wachstum und Zusammenhalt in ganz Deutschland neue Impulse
"Die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2006 ist in Kraft getreten. Die Länder und ihre Gemeinden sind nun in der Lage, sofort mit der Umsetzung des Bund-Länder-Programms 2006 zu beginnen und die Lebensverhältnisse im vereinten Deutschland weiter zu verbessern", sagte Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee heute in Berlin

Die Städtebauförderung helfe den Städten und Gemeinden in Ost und West, das baukulturelle Erbe zu bewahren und die Zukunft zu gestalten. Seit der Wiedervereinigung habe sich die Attraktivität der ostdeutschen Kommunen als Standort für Wirtschaft und Lebensmittelpunkt dank der Städtebauförderung sichtbar verbessert. Um diese Erfolgsgeschichte fortzuführen, stocke die Bundesregierung die Mittel für die Städtebauförderung 2006 trotz der schwierigen Haushaltssituation auf. Mit 546 Millionen Euro lägen die Bundesmittel um 76 Millionen Euro über der bisherigen Finanzplanung, erläuterte Tiefensee, der auch Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder ist.

"Mit der Aufstockung setzen wir neue Akzente in der Stadtentwicklungspolitik", sagte Tiefensee weiter. "Im Programm Soziale Stadt geben wir neue Impulse, um die Integration und den Zusammenhalt in den Stadtquartieren zu stärken. Wir erhöhen die Bundesmittel um 40 Millionen auf 110 Millionen Euro, damit in Quartieren mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen nicht nur die bauliche Erneuerung vorankommt, sondern sich auch die Lebenschancen der Bewohner verbessern. So wollen wir helfen, Projekte von Kommunen und Trägern in Gang zu bringen, welche die Verbesserung von Schul- und Bildungsabschlüssen oder die Betreuung von Jugendlichen zum Inhalt haben. Stadtentwicklung zur Verbesserung der Lebenschancen von Jugendlichen ist dabei das Ziel."

Neue Akzente setzt die Bundesregierung auch beim Stadtumbau in Ost und West. So soll die städtische Infrastruktur künftig noch umfassender an die Tatsache angepasst werden, dass die Menschen in vielen Städten "weniger, älter und bunter" werden. Dafür erhält der Stadtumbau Ost zusätzliche 20 Millionen Euro. Beim Stadtumbau West erhöht der Bund seine Finanzhilfen von 40 Millionen auf 56 Millionen Euro. Damit werde vor allem die Wiedernutzung brachgefallener Flächen unterstützt, insbesondere in den vom militärischen Strukturwandel betroffenen Städten.

Der Minister wies darauf hin, dass die Städtebauförderung auch ein besonders wirksames wirtschafts-, konjunktur- und beschäftigungspolitisches Instrument darstelle. Untersuchungen hätten bestätigt, dass je 5.000 Euro Fördermittel des Bundes und der Länder einen Arbeitsplatz schaffen oder sichern. "Mit dem jetzt in Gang gesetzten Jahresprogramm 2006 gibt die Städtebauförderung deshalb Wachstum und Zusammenhalt im wiedervereinten Deutschland neue Impulse", erklärte Tiefensee abschließend.

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