„Angesichts der sprudelnden Steuerquellen sind Absenkungen längst überfällig“

Haus & Grund fordert Reduzierung der Grundsteuer
Die Eigentümerschutz-Gemeinschaft Haus & Grund fordert eine flächendeckende Senkung der Grundsteuer, um die Eigentümer und Mieter bei den Wohnnebenkosten zu entlasten. „Angesichts der wieder reichlich sprudelnden Steuerquellen sind Absenkungen längst überfällig“, sagte Haus & Grund-Präsident Dr. Rolf Kornemann.

Die Grundsteuer sei in den letzten Jahren zur Sanierung der kommunalen Haushalte stetig erhöht worden. Die Einnahmen sind 1997 von rund 7,9 Milliarden Euro um 32 Prozent auf über 10,4 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gestiegen. Der durchschnittliche Hebesatz bei der für Wohngebäude geltenden Grundsteuer B wurde von 361 Prozent im Jahr 1997 auf 392 Prozent im Jahr 2005 angehoben. Der Trend sei ungebrochen, so Kornemann. In Berlin etwa beträgt der Hebesatz seit dem 1. Januar 2007 810 Prozent und liegt damit mehr als doppelt so hoch wie der Bundesdurchschnitt.

Nach Ansicht des Verbandes, dem rund 850.000 Mitglieder mit über 7 Millionen Wohnungen angehören, haben die Betriebskosten, zu denen auch die Grundsteuer zählt, mittlerweile die zumutbare Belastungsgrenze überschritten. Während die „Kaltmiete“ von 2000 bis 2006 nur um 6,5 Prozent gestiegen ist und damit unterhalb der vergleichbaren Inflationsrate von 10 Prozent lag, gab es bei den Neben- bzw. Betriebskosten im gleichen Zeitraum zum Teil massive Steigerungen. Die Erhöhungen der Energiepreise haben seit dem Jahr 2000 bei den sogenannten „warmen Betriebskosten“ zu einer Erhöhung von mehr als 43 Prozent geführt. Im gleichen Zeitraum sind die kalten Betriebskosten, also etwa Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, um 10,5 Prozent gestiegen.

Quelle: Haus und Grund

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